Mit einem „blauen Auge“ davongekommen

Adlkofener Rechnungsprüfungsberichte und die Geschichten dahinter

Adlkofen. Der von Gemeinderat Stephan Werner (SPD) in der letzten Sitzung vor der Sommerpause des Adlkofener Gemeinderates für das Jahr 2015 vorgestellte örtliche Rechnungsprüfungsbericht war zur Überraschung der Sitzungsbesucher gespickt mit Zündstoff. Nicht etwa, weil die Adlkofener Verwaltung ihre Bücher nicht im Griff haben würde oder die Bürgermeisterin bei den Ausgaben über die Stränge geschlagen hätte. Nein, es waren die von Werner gewählten Formulierungen gewesen und ein Umstand, der wohl bayern-, ja sicher deutschlandweit so schnell kein zweites Mal anzutreffen sein dürfte: Gemeinderat Werner, als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, hatte nach X-Wochen, wenn nicht gar Monaten der Prüfung, zum Abschlußgespräch gebeten und der Termin war auch von allen beteiligten wahrgenommen worden. Normal wäre es gewesen, wenn er daraufhin seinen Bericht verfaßt und je nach Ergebnis, dem Gemeinderat in einer der darauffolgenden Sitzungen die Entlastung der Verwaltung und der Ersten Bürgermeisterin vorgeschlagen hätte oder eben nicht.

Nicht so Stephan Werner. Getrieben von dem Willen, etwas zu finden, was es offenbar nicht gab und handelnd nach dem Motto „nach dem Abschlußgespräch ist vor dem Abschlußgespräch“ hatte Werner dreist und munter über Wochen hinweg weiterprüfen lassen. Ein erneutes Abschlußgespräch hatte es zum tatsächlichen Abschluß dann nicht mehr gegeben. „Ein solches Verhalten offenbart Hekenschützenmentalität“ hielt die Rathauschefin dem Ausschußvorsitzenden vor.

Gefunden wurde – nichts. Wohl sehr zur Überraschung des Ausschusses oder wie sonst soll man es verstehen, daß die Rechnungsprüfer im krampfhaften Bemühen kritisierten, daß auf einem Supermarkt-Kassenbon mit der namentlichen Aufführung des erworbenen Artikels, nämlich Toilettenpapier, kein weiterer – wie vorgeschrieben – Verwendungszweck angegeben war? Zu Recht rügte Bürgermeisterin Maurer in der Sitzung diese Form der Rechnungsprüfung und warf wohl in erster Linie an Werner gerichtet die Frage auf, „wofür braucht’s Toilettenpapier“?

Noch mit anderen, absolut verunglückten und unüberlegten Formulierungen hatte sich Werner den Zorn der Rathauschefin zugezogen. So hatte der Ausschuß bei seiner Suche nach Unregelmäßigkeiten unter weit über 7.000 (!) Kassen- und Buchungsbelegen tatsächlich sechs gefunden, die Anlaß zur Beanstandung boten. Erstaunlich – sechs Belege von insgesamt exakt 7.730, eine Fehlerquelle also von noch nicht einmal einem Promill. In erster Linie fehlte die fortlaufende Belegnummer. Und das titulierte Werner abwertend in seinem Bericht schnoddrig mit der Bewertung „die Belege waren überwiegend in Ordnung“. An anderer Stelle seines Berichts hatte er fehlende Buchungsvermerke auf Belegen gerügt, die dort von Rechtswegen gar nicht vorgesehen sind, wie er sich von Kämmerin Katrin Ammer in der öffentlichen Sitzung belehren lassen mußte. Die Zahlen auf dem Papier in Ordnung, die Zahlen in der Kasse und auf den Konten in Ordnung – letztlich hatte der Rechnungsprüfungsausschuß die Entlastung von Verwaltung und Erster Bürgermeisterin für das Rechnungsjahr 2015 vorgeschlagen und der Gemeinderat war dem in der letzten Sitzung einstimmig nachgekommen.

Um es vermutlich im Jargon von SPD-Gemeinderat Stephan Werner zu formulieren, aber keineswegs ernst gemeint, sind da also sowohl die Verantwortlichen in der Gemeindeverwaltung als auch die Rathauschefin selbst „noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen“! Was mag da an verbalem Sprengstoff wohl in dem Abschlußbericht 2014 verborgen geblieben sein, den Werner im letzten Jahr, trotz Aufforderung etwas dazu zu sagen, nur mit „Äh“ kommentierte und weiter nichts persönlich anmerkte? Oder denken wir zurück an den Rechnungsprüfungsbericht zum Abschluß der Ära Scharf. Da hatte es ein extrem kurzes Statement der Rathauschefin gegeben und danach war als Fazit des Berichts die Entlastung durch den Gemeinderat verweigert worden. Ich erinnere mich dunkel an „ungeklärte Belege“ zu denen sich der Ex-Bürgermeister trotz Aufforderung durch die Gemeinde geweigert hatte, Stellung zu nehmen beziehungsweise sie zu klären. So jedenfalls war’s in der damaligen Sitzung zu hören.

Der Tagesordnungspunkt ist seither nie wieder in einer öffentlichen Sitzung zur Sprache gekommen. Örtliche Rechnungsprüfung – ungeklärte Kassenbelege – keine Entlastung für den Rathauschef – und danach nichts mehr zu hören? Alter Schwede, das stinkt!

Seither vorsichtige, in belanglose Formulierungen eingebettete Rückfragen dazu, waren von der Ersten Bürgermeisterin immer ein Stück noch geschickter abgebogen oder „überhört“ geblieben. Zufall? Absicht? Mit der Zeit jedenfalls hat sich das Thema auch aus meinen Erinnerungen davongeschlichen.

Bis zur letzten Gemeinderatssitzung. Rechnungsprüfungsbericht – da waren sie plötzlich wieder da! Diesmal allerdings wollte ich der Sache von einer anderen Seite aus auf den Grund gehen. Scharf nachgedacht und überlegt, wer wohl außerhalb Adlkofens von Unregelmäßigkeiten in der Gemeindekasse wissen müßte, wenn es solche gegeben hat. Bei der Staatsanwaltschaft Landshut haben sich die Ereignisse dann geklärt: Wie der stellvertretende Pressesprecher, Staatsanwalt Thomas Rauscher, auf Anfrage des ADLKOFENER BLATT’Ls mitteilte, hatte es tatsächlich eine Prüfung des Vorgangs durch die Landshuter Staatsanwaltschaft gegeben. Und an der Stelle ist der Adlkofener Ex-Bürgermeister dann auch – diesmal voll im Ernst und tatsächlich – mit dem sprichwörtlichen „blauen Auge“ davon gekommen: Gegen eine von ihm erfüllte Geldauflage „eines niedrigen dreistelligen Betrages“, wie Rauscher betonte, hatte die Staatsanwaltschaft den Vorgang im Frühjahr 2017 schließlich zu den Akten gelegt. Ob der Schaden in der Gemeindekasse wieder gut gemacht wurde, diese Frage konnte der Staatsanwalt nicht beantworten, da er nicht wisse, ob die Gemeinde den fraglichen Geldbetrag von rund 600 EUR zur Rückzahlung angefordert hat, so Rauscher. Eine entsprechende Rückfrage im Rathaus durfte aus „datensdchutzrechtlichen Gründen“ nicht beantwortet werden. Nehmen wir daher einfach mal an, er hat’s zurück gezahlt….

 

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