FFW-Entscheidung im Gemeinderat: Drama in drei Akten

Aktualisiert am 21.11.2014/5.16 Uhr: am Ende des Berichts

Bürgermeisterin unterbindet Antrag zur Geschäftsordnung mit einem energischen „Nein – jetzt nicht!“

Adlkofen. Jeder halbwegs begabte Drehbuchautor oder Stücklschreiber hätte an dieser Gemeinderatssitzung von Montagabend seine wahre Freude gehabt; einem Ludwig Thoma hätte sie zur bühnenreifen Vorlage und zu einem Beststeller gereicht! Der Titel des Stücks „Der Federführende Kommandant“; die Akteure eine handvoll Gemeinderäte, die Bürgermeisterin  und ihr Stellvertreter. Die eigentliche Hauptperson, der seit vergange- nem Freitag ehemalige Kommandant der Günzkofener Feuerwehr, hatte inzwischen das mit seinem Rückzieher zu der von ihm ursprünglich mitgetragenen Entscheidung für die Einführung eines „Federführenden Kommandanten“ ausgelöste Chaos aufzulösen versucht. Er war im Rathaus nach der letzten Gemeinderatssitzung vorstellig geworden und hatte mitgeteilt, alles sei okay, alles in bester Ordnung – auch die Feuerwehrkameraden aus Günzkofen würden dem Vorhaben zustimmen. Die Rechnung ging allerdings nicht auf, denn das Thema hatte sich bis zur Sitzung schon so weit verselbständigt, daß man als Zuhörer nur noch den Kopf schütteln konnte, über so viel Bereitschaft der Akteure, in einer Gemeinderatssitzung eine solche Menge leeres Stroh zu dreschen.

Die Rolle, das Thema so richtig in Schwung zu bringen, viel diesmal dem FW-Gemeinderat Bartholomäus Maierhofer zu. Der begründete erst einmal seinen Antrag zur Vertagung im Oktober – wir hatten darüber berichtet – und sah die ganze Angelegenheit einfach überstürzt und an den Feuerwehren vorbei in’s Rollen gebracht. Den Zwischenruf von 2. Bürgermeister Valentin Petermaier (FW), der so überhaupt keine Lust verspürte, das Thema neu aufzurollen und in der Sitzung noch einmal groß zu diskutiren, konterte er mit der Frage nach einem bedauernswerten Demokratieverständnis, das sich offenbare, wenn man ein Thema im Gemeinderat nicht diskutieren wolle, wo es doch für jede Menge Verwirrung in den Feuerwehren gesorgt habe. Als dann auch noch GR Hubertus Werner (endlich SPD-Mitglied!) im gut gemeinten Ansatz die Wogen zu glätten, die Möglichkeit einwarf, „vermutlich war es nur schlechter Stil“, den sich die Gemeinde bei Einladung und Gesprächsführung mit den Kommandanten habe zu Schulden kommen lassen, rang die Bürgermeisterin um Fassung. „Gegen einen solchen Vorwurf verwahre ich mich auf das Entschiedenste“ ließ sie Gemeinderäte und Zuhörer wissen. Und außerdem sei die ganze Diskussion ja doch erledigt, nachdem kurz nach der letzten Sitzung, der den Zirkus auslösende Kommandant im Rathaus erschienen war und mitgeteilt hatte, auch die Günzkofener Feuerwehr trage den ursprünglichen, einvernehmlich gefaßten Beschluß zur Einführung des „Federführenden Kommandanten“ jetzt mit. Sie habe doch bei Aufruf des Tagesordnungspunktes darauf hingewiesen.

„Einvernehmlich? So einvernehmlich wie dargestellt, ist in der Frage überhaupt nichts“, meldete sich jetzt GR Alois Winter (CSU) entrüstet zu Wort. Selbst Feuerwehrmann und nach eigenem Bekunden wohl besser als jeder andere im Sitzungsrund mit den Gepflogenheiten in den verschworenen Gemeinschaften der Floriansjünger vertraut, hatte anderes aus den Mannschaften zu hören bekomen. Er glaubte auch, den Grund für den Unmut zu kennen. Winter: „Wenn so ein ‚Goldfasan‘ bei solchen Beratungen mit am Tisch sitzt, hat jeder normale Feuerwehrmann sowieso schon das Gefühl, unter Druck gesetzt zu werden!“ Man hätte richtigerweise den Vorschlag den Feuerwehren erst zur Diskussion vorlegen und sie selbst mittels Abstimmung darüber entscheiden lassen sollen, ob sie so eine Einrichtung, wie den „Federführenden“ wollten. Die Wehren hätten dann bei einer solchen Vorgehensweise hinterher nicht sagen können, ihnen sei vom Gemeinderat mit Schützenhilfe einer – sinngemäß –  lamettabehangenen Uniform diese Entscheidung aufgezwungen worden. Bliebe für Nicht-Feuerwehrler noch zu klären, wen oder was Winter da so geringschätzig als „Goldfasan“ mit im Spiel sah. Gemeint war natürlich Kreisbrandrat Thomas Loibl, den die Gemeinde zu dem Feuerwehrgespräch – dem ersten in der Gemeinde überhaupt in dieser Form – eingeladen hatte

Als Sitzungszuhörer konnte und mußte man bei genauer Abwägung der Redebeiträge den Eindruck gewinnen, es in den Feuerwehren mit mächtig aufgeplusterten Pfauen zu tun zu haben, die die Angst umtreibt, irgend jemand könnte daran interessiert sein, ihnen ihre Hennen „Befehlsgewalt“, „Ausbildungsplanung“, „Einsatzzuständigkeit“, ihnen gleich ihr ganzes Revier und was es da sonst noch an Eitelkeiten geben könnte, abspenstig machen zu wollen. Aber anstelle die Formulierung „nach Artikel 16 Feuerwehrgesetz“ einfach aus der Vereinbarung zu streichen oder mit „[…] in Teilen […] einzugrenzen  – detailliert zusammengestrichen ist die Aufgabenbeschreibung des „Federführenden Kommandanten“ im fraglichen Protokoll ja ohnehin schon – wurde lieber die Diskussion um des Kaisers Bart neu aufgerollt. Irgendwie war das dann GR Hubertus Werner doch zu viel und vermutlich auch zu wenig zielführend. In das muntere Hin und Her von Rede und Gegenrede meldete er einen für alle deutlich vernehmbaren Antrag zur Geschäftsordnung an und wurde von der Bürgermeisterin mit einem energischen „Nein – jetzt nicht!“ glatt niedergebügelt. Die Stilfrage zeigte Nachwirkungen. Sein nur noch zaghaft nachgeschobenes „Antrag zur Geschäftsordnung?“ blieb ebenfalls unberücksichtig. Statt den Antrag, wie in der Geschäftsordnung festgeschrieben, auf der Stelle formulieren und den Gemeinderat darüber abstimmen zu lassen, zog es die Rathauschefin vor, ihn unter den Tisch fallen zu lassen, gar nicht zu beachten und die Diskussion munter weiterlaufen zu lassen. Erstaunlich, wie gleichgültig und widerspruchslos die Gemeinderäte einen so eklatanten Regelverstoß hinnahmen.

Das Drama um die Einführung des „Federführenden Kommandanten“ geht jetzt jedenfalls in die nächste Runde. GR Winter machte gegen Ende der gefühlt fast dreiviertelstündigen Diskussion dazu den Vorschlag, den Wehren die alles entscheidende Frage in den jetzt anstehenden Jahreshauptversammlungen zur Beschlußfassung vorzulegen und bis dahin die Entscheidung aufzuschieben. Nach Rückfrage der Bürgermeisterin bei den im Sitzungssaal anwesenden Feuerwehrangehörigen aus Engkofen und Reichlkofen erwies sich der Vorschlag jedoch schnell als illusorisch: in Engkofen steht die JHV im Januar, in Reichlkofen gar erst im März 2015 an. Das Drehbuch für den dritten Akt sieht nach dem Vorschlag von Bürgermeisterin Maurer jetzt so aus, daß alle Kommandanten erneut zusammengerufen werden, um ihre Entscheidung zur Installation des „federführenden Kommandanten“ erneut zu treffen. Niemand könne dann mehr sagen, vom Thema überrascht zu werden, keine ausreichende Gelegenheit zur Diskussion in seiner Wehr gehabt zu haben – Ausgang der Inszenierung ungewiß. Ach ja: und „Goldfasane“ werden diesmal nicht zum Gespräch gebeten…

 Aktualisierung am 21.11.2014/5.16 Uhr:

Inzwischen hat sich Gemeinderat Alois Winter bei der Redakion gemeldet und festgestellt, daß seine Bemerkung des „Goldfasans“ keineswegs als „geringschätzig“ verstanden werden sollte. Feuerwehrleute respektieren ganz im Gegenteil, so Winter, ihre Führungskräfte auch über die Kommandanten-Ebene hinaus. Allerdings sei es schon richtig, daß sie in Gegenwart höher gestellter Führungskräfte Hemmungen beim vertreten widersprüchlicher Meinungen verspürten. 

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